Datenschutzerklärung

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1. Verantwortlicher für Datenverarbeitung

Rechtsanwalt Avni Rustemi

Niermannsweg 11-15

40699 Erkrath

Telefon: 0155 66 09 7000

Telefax: 0211 2503 291

E-Mail: anwalt@rustemi.de

Der Betreiber dieser Website und verantwortlich für die Erhebung,

Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten i.S. der Datenschutz-

Grundverordnung der EU (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes

(BDSG-2018).

Dabei merken wir an, dass der Sicherheitshinweis unter Ziff. 6 der

Internetseite des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)

entnommen wurde und dem derzeitigen Kenntnisstand entspricht. Der Hinweis

unter Ziff. 7 bildet die derzeit (noch) geltende Rechtslage in Nordrhein-

Westfalen ab.

2. Allgemeine Hinweise

Wir verwenden Ihre Daten unter Beachtung der geltenden

datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Mit dieser Datenschutzerklärung

werden Sie darüber informiert, welche personenbezogenen Daten wir von

Ihnen erheben und speichern. Außerdem erhalten Sie Informationen dazu, wie

Ihre Daten verwendet werden und welche Rechte Ihnen im Hinblick auf die

Verwendung Ihrer Daten zustehen.

3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und

Zweck ihrer Verwendung

Sie haben verschiedene Möglichkeiten, per Internet mit uns in Kontakt zu

treten.a) Besuch unserer Website

Bei jedem Besuch unserer Website werden von Ihrem Browser automatisch

Informationen an den Server unserer Website gesendet und temporär in einem

sog. Logfile gespeichert.

Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur

automatisierten Löschung gespeichert:

• die IP-Adresse des anfragenden Rechners

• das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs

• der Name und die URL der abgerufenen Datei

• die Website, von der aus der Zugriff erfolgt

• das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete

Browser

• der Name Ihres Internet-Access-Providers.

•

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website

• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website

• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität

• weitere administrative Zwecke.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO,

wonach die Verarbeitung rechtmäßig ist, wenn

„die Verarbeitung zur Wahrung des berechtigten Interesses des

Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich (ist), sofern nicht die

Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die

den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere

dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt“.

Unser berechtigtes Interesse an der Datenerhebung ergibt sich aus den oben

aufgelisteten Zwecken. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten, um

Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir auf unserer Website Cookies und ein weiteres

Analyse-Tool ein (siehe hierzu näher unter Ziff. 5).b) Anmeldung für unseren Newsletter

Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO),

verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse dazu, Ihnen regelmäßig unseren Newsletter

zu übersenden. Für den Empfang unseres Newsletters ist die Angabe einer E-

Mail-Adresse ausreichend.

Am Ende jedes Newsletters findet sich ein Link, über den Sie den Newsletter

jederzeit abbestellen können. Außerdem können Sie den Newsletter jederzeit

abbestellen, indem sie eine E-Mail an newsletter@rae-mustermann.com

schicken.

c) Nutzung unseres Kontaktformulars

Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, über ein auf dieser

Website bereitgestelltes Formular Kontakt mit uns aufzunehmen.

Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir

wissen, von wem die Anfrage stammt, und damit wir die Anfrage beantworten

können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.

Die Datenverarbeitung zum Zweck der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt auf

Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-

GVO).

Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen

personenbezogenen Daten werden nach Erledigung Ihrer Anfrage automatisch

gelöscht.

4. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn

• Sie hierzu Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 S.

1 lit. a DS-GVO)

• die Weitergabe gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von

Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b

DS-GVO)• für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Art. 6 Abs. 1

S. 1 lit. c DS-GVO)

• die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von

Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme be-

steht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der

Nichtweitergabe Ihrer Daten haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO).

5. Cookies und Analysetool

Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine

Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät

(Smart- phone, Tablet, Laptop o.Ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere

Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an,

enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im

Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies

bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer

Identität erhalten.

Der Einsatz von Cookies dient vor allem dazu, die Nutzung unseres Angebots

für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sog. „Session-Cookies“ ein, um

zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website schon einmal besucht

haben. Diese Cookies werden nach Verlassen unserer Seite automatisch

gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der

Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten

festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Wenn Sie

unsere Seite erneut besuchen, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen,

wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren, und welche

Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben. Sie müssen diese dann nicht

noch einmal vornehmen.

Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website

statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebots für

Sie auszuwerten. Diese Cookies ermöglichen es uns, bei Ihrem erneuten

Besuch auf unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns

waren und welche Informationen hierbei Ihr besonderes Interesse gefundenhaben. Die entsprechenden Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit

automatisch gelöscht.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur

Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Interessen Dritter

erforderlich (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO).

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren

Browser aber auch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer

gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie

an- gelegt wird.

Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann dazu führen, dass Sie nicht

alle Funktionen unserer Website nutzen können.

Wir setzen darüber hinaus den Web-Analysedienst „Matomo“ ein. Dies ist eine

Open-Source-Software, die der Website-Optimierung dient und ebenfalls über

Cookies die Zugriffe der Besucher auf unserer Website anonym auswertet. Die

durch die Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser

Website werden nicht zur personenbezogenen Auswertung oder Profilbildung

verwendet und ebenfalls nicht an Dritte weitergegeben. Die Analyse dient

ausschließlich der Optimierung unseres Angebots.

Sollten Sie eine Browsererweiterung nutzen, die Werbeinhalte und Tracking-

Dienste blockiert, d.h. einen sog. Ad-Blocker bzw. Tracking-Blocker wie Ad-

Block Plus, uBlock Origin o.Ä., oder verwenden Sie eine Privacy-Einstellung

Ihres Browsers, der die Ablage unserer Cookies verhindert, respektieren wir

dies selbstverständlich und unternehmen keinerlei Versuche, den Einsatz von

„Matomo“ auf unserer Seite zu verschleiern oder Ihr Programm anderweitig in

seiner Funktionsweise zu behindern. Cookies werden in diesem Fall nicht

abgelegt und die Benutzung dieser Website wird nicht nachverfolgt. Weitere

Hinweisfelder zur Verwendung von Cookies werden Ihnen jedoch aufgrund

Ihrer Einstellungen möglicherweise nicht oder nicht korrekt angezeigt.

Sollten Sie keinen Werbe- oder Tracking-Blocker verwenden oder haben Sie

keine No-Cookie-Voreinstellungen vorgenommen, sind Sie mit der Speicherung

und anonymen Auswertung der Daten aus Ihrem Besuch bei uns aber trotzdem

nicht einverstanden, können Sie der Speicherung und Nutzung jederzeit wider-

sprechen. Wenn Sie nachfolgend per Mausklick der Verarbeitung der Daten

widersprechen, wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was

zur Folge hat, dass „Matomo“ keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Sollten Sie in

Ihrem Internetbrowser Ihre Cookies löschen, hat dies zur Folge, dass natürlich

das Opt-Out-Cookie ebenfalls gelöscht wird. Bei einem weiteren Besuch

unserer Website muss es daher erneut aktiviert werden.6. Soziale Medien

Wir nehmen die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netz-

werken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob

und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen daten-

schutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die von uns

genutzten Dienste Facebook, Twitter, Xing, Google+ und YouTube die Daten

ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse )

entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für

geschäftliche Zwecke nutzen.

Wir haben keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere

Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse

darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten

gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten

nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten

vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

7. Datenverwendung zu wissenschaftlichen Zwecken

Wir bieten Ihnen auf unseren Seiten auch juristisch-wissenschaftliche Inhalte,

indem wir z.B. über aktuelle Gesetzesvorhaben, Diskussionsverläufe und

Beschlussfassungen der Satzungsversammlung und aktuelle

(höchst-)richterliche Entscheidungen berichten.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt dabei ausschließlich in

anonymisierter oder sofern Letzteres nicht möglich ist - in pseudonymisierter

Form (§ 28 Abs. 1 DSG NRW).

Falls Sie Fragen (oder Anregungen) hierzu haben, wenden Sie sich bitte an

anwalt@rustemi.de.

8. Minderjährigenschutz

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder

Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an.

Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht und geben sie auch nicht an Dritte

weiter.9. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht,

• gem. Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung uns gegen-

über jederzeit zu widerrufen

Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer

vorherigen Einwilligung erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der

Widerruf hat nur zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf

dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen.

• gem. Art. 15 DS-GVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten

personenbezogenen Daten zu verlangen

Insbesondere können Sie Auskunft verlangen über

• die Verarbeitungszwecke

• die Kategorien der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden

oder wurden

• die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber de- nen Ihre

Daten offengelegt werden oder wurden

• die geplante Speicherdauer

• das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung oder

Einschränkung der Verarbeitung oder eines Widerspruchsrechts

• das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde

• die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden

• das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung, ein-

schließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen über die

involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen

einer derartigen Verarbeitung für Sie.

• gem. Art. 16 DS-GVO unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender un-

richtiger personenbezogener Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei

uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern die-

se unvollständig sind

• gem. Art. 17 DS-GVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten

personenbezogenen Daten zu verlangen

Dies gilt nicht, soweit die Verarbeitung Ihrer Daten erforderlich ist

• - zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und

Information

• - zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung

• - aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der

öffentlichen Gesundheit

• - für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche

oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke

• - zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von

Rechtsansprüchen.

• gem. Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer

personenbezogenen Daten zu verlangen

Dies gilt, soweit• - die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird

• - die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber die Löschung der Daten

ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Datennutzung

verlangen

• - wir die Daten nicht länger benötigen, Sie jedoch die Daten zur

Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen

benötigen

• - Sie gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung

eingelegt haben.

• gem. Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns be-

reitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und

maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen

anderen Verantwortlichen zu verlangen

gem. Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren

In der Regel können Sie sich hierbei an die Aufsichtsbehörde Ihres

üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes

wenden.

10. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten

Interessen verarbeitet werden (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO), haben Sie

gem. Art. 21 DS-GVO das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung

einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen

Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im

letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe

einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Falls Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen wollen, richten Sie

bitte eine E-Mail an anwalt@rustemi.de

11. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs eine abgesicherte

Internetverbindung. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftritts

verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung

des Schüssel- bzw. Schloss- Symbols in der unteren Statusleiste Ihres

Browsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer

Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche

Manipulationen, gegen teilweisen oder vollständigen Verlust, gegen Zerstörung

oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere

Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung

fortlaufend verbessert.12. Links zu anderen Websites

Wir verlinken Websites anderer, mit uns nicht verbundener Anbieter (Dritter).

Wenn Sie diese Links anklicken, haben wir keinen Einfluss mehr darauf, welche

Daten durch diese Anbieter (Dritte) erhoben und verwendet werden. Genauere

Informationen zu Datenerhebung und -verwendung finden Sie in der

Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters (Dritten).

Wir übernehmen für die Datenerhebung und -verarbeitung durch Dritte keine

Verantwortung.

Websites Dritter können Sie dadurch erkennen, dass sich diese immer in einem

eigenen Fenster Ihres Browsers öffnen. Im Gegensatz dazu öffnen sich neue

Websites unseres Angebots immer in einem neuen Tab Ihres Browsers.

13. Wie Sie uns bei Fragen erreichen

Wenn Sie Fragen zum Thema Datenschutz auf unserer Website haben, freuen

wir uns über Ihre E-Mail an anwalt@rustemi.de

14. Regelmäßige Aktualisierung dieser Datenschutzhinweise

Die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für Anbieter von

Dienstleistungen unterliegen ständigen Änderungen und Anpassungen.

Diese Änderungen und Anpassungen machen es von Zeit zu Zeit erforderlich,

unsere Datenschutzhinweise zu aktualisieren.

Den aktuellen Stand erkennen Sie an der Zeile „Stand:“ am Ende dieser

Datenschutzhinweise.

Stand: 31.07.2025